Vorhin habe ich einen Hinweis auf einen Artikel im Abendblatt getweetet. Dort spricht der Chef der JuLis Johannes Vogel über die Bedingungen für eine schwarz-gelbe Koalition nach der Bundestagswahl. Zu diesen gehört seiner Meinung nach eine Rücknahme der Freiheitseinschränkungen der letzten Jahre.

Wie bei solchen Tweets nicht unüblich, sprang mit @bauhausmensch sogleich der erste überengagierte Pirat um die Ecke:

@Parkrocker im Falle von Schwarz/Gelb wird die FDP nicht gegen #Zensursula vorgehen, daher: #fdp- #piraten+ http://tinyurl.com/n9wz6y

http://twitter.com/bauhausmensch/status/2927899659

Der Link verweist auf eine Antwort bei Abgeordnetenwatch von Jörg Behlen (FDP):

Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

Für mich klingt das Vorgehen der FDP sehr schlüssig. Sollte es zu einer Regierungsbeteiligung kommen, ist eine Rücknahme u.a. der Netzsperren Bedingung. Sollte es nicht dazu kommen, wird gegen die Netzsperren geklagt. Die Position der FDP zur Netzsperre ist damit klar.

Dem durchschnittlichen Piraten mag das nicht ins Konzept passen. Eventuell sind aber auch alle Ressourcen der Piraten bei der Beaufsichtigung ihrer kinderfreundlichen und geschichtsinteressierten Mitglieder gebunden. Man weiß es nicht…